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...wohnen nach Ihren Wünschen

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Kontakt:

Ulf Rühl

Dornierstraße 2

31137 Hildesheim

fon

fax

mobil

e-mail

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05121 20686-25

05121 20686-77

0173 6273262

ulf.ruehl@awo-trialog.de

www.awo-trialog.de

 

dplschr

Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Geltungsbereich
1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen nach Maßgabe des zwischen
uns und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrages zu den
nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB).
2. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren
AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers
unsere Lieferungen und Leistungen vorbehaltlos ausführen.
3. Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern,
es sei denn in der jeweiligen Klausel wird zwischen
Verbrauchern und Unternehmern differenziert.

II. Angebot und Vertragschluss
1. Unsere Angebote behalten ihre Gültigkeit für eine Frist von 4 Wochen
ab Angebotsdatum (Annahmefrist). Innerhalb dieser Frist kann das
Angebot durch Erteilung eines Auftrages angenommen werden.
2. Aufträge, die nach Ablauf der Annahmefrist erteilt werden, stellen
neue Angebote dar, die wir durch Annahmeerklärung oder durch Beginn
mit der Ausführung der Lieferung/Leistung annehmen können.
Nach Ablauf der Annahmefrist ohne Auftragserteilung behalten wir
uns zudem vor, Angebotspreise neu zu kalkulieren und ein neues Angebot
zu unterbreiten.
3. Sofern kein Festpreis vereinbart wird, stellen die in unseren Angeboten
und/oder Kostenvoranschlägen genannten Mengen und Stunden
nur annähernd ermittelte Werte dar. Die Abrechnung erfolgt auf der
Grundlage der tatsächlich ausgeführten Lieferungen und Leistungen
nach Aufmass, Mengen und/oder Stundennachweisen.
4. Kostenvoranschläge, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen bleiben
unser Eigentum und dürfen ohne unsere Zustimmung weder genutzt,
vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden.

III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise verstehen sich ab Werkstätten ohne Fracht, Verpackung
und Mehrwertsteuer, es sei denn, es ist ausdrücklich im Angebot
anders vereinbart.
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von
14 Tagen nach Zugang ohne Skontoabzug zu zahlen.
3. Wir können entsprechend dem Arbeitsfortschritt für die von uns erbrachten
Teilleistungen Abschlagszahlungen verlangen.
4. Wir behalten uns vor, umfangreiche Kostenvoranschläge in Rechnung
zu stellen.
Werkstatt für Dienstleistung und Produktion
Anerkannte Werkstatt für
Menschen mit seelischer Behinderung
Dornierstraße 2
31137 Hildesheim
Tel.: 05121 / 2068
5. Der Auftraggeber ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn
die Gegenforderungen sind von uns nicht bestritten oder rechtskräftig
festgestellt.

IV. Leistungszeit
1. Sind von uns Ausführungs- und Leistungsfristen genannt und zur
Grundlage der Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich
solche Fristen bei dem Vorliegen schwerwiegender, von uns nicht zu
vertretender Umstände (z.B. Streik, Vorleistungen Dritter, Witterung,
höhere Gewalt usw.), und zwar um die Dauer der Verzögerung.
2. Ist eine Mitwirkung des Auftraggebers notwendig, beginnen Leistungsund
Ausführungsfristen nicht vor Erfüllung der Mitwirkungspflicht zu
laufen und/oder Leistungs- und Ausführungsfristen sind für die Dauer
der Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht unterbrochen.

V. Gewährleistung
1. Für mangelhafte Leistungen leisten wir Gewähr durch Nacherfüllung.
Wir können die Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn diese nur mit
unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. In diesem Fall oder bei
Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Auftraggeber berechtigt zu
mindern oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung
ist, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Bei Bauleistungen
sind die weiteren Gewährleistungsrechte neben der Nacherfüllung
auf Minderung beschränkt und der Rücktritt ausgeschlossen.
2. Offensichtliche Mängel sind, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist,
innerhalb einer Frist von zwei Wochen bzw. wenn der Auftraggeber
Unternehmer ist, unverzüglich schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist
die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
3. Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung zur Einhaltung der
vereinbarten Zahlungspflicht.

VII. Haftung
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen und aus Delikt ist
auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; diese Beschränkung
gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des
Auftraggebers und bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Von uns gelieferte Sachen bleiben bis zur vollständigen Zahlung der
Vergütung unser Eigentum. Ist der Auftraggeber Unternehmer, gilt
dies bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer
laufenden Geschäftsbeziehung.
2. Werden unter Eigentumsvorbehalt stehende Sachen als wesentliche
Sachen in das Grundstück/Gebäude eingebracht, tritt der Auftraggeber
schon jetzt die aus einer Veräußerung des Grundstückes oder von
Grundstücksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages
der Eigentumsvorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten
an uns ab.

IX. Versand und Gefahrenübergang
1. Lieferungen gelten ab Werk, soweit nichts anderes vereinbart ist. Mit
der Übergabe an einen Spediteur oder Frachtführer oder dem Versand
ab Werk geht die Gefahr auf den Kunden über. Soweit eine Abnahme
zu erfolgen hat, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend.
Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Kunden.
Kundenwünsche hinsichtlich Versandart und Versandweg finden nach
Möglichkeit Berücksichtigung. Dadurch bedingte Mehrkosten –auch
bei vereinbarten frachtfreien Lieferungen –gehen zu Lasten des Kunden.
Vorstehende Regelungen gelten nicht für beim Kunden zu
erbringende Dienstleistungen.

X. Gerichtsstand
1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
Sofern der Käufer Verbraucher ist und zum Zeitpunkt der Einleitung
eines gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand in
der Bundesrepublik Deutschland hat ist der Geschäftssitz der AWO
Trialog GmbH Gerichtsstand.

XI. Schlussbestimmungen
1. Etwaige Zusagen, gleich in welcher Form, durch für uns tätige Hilfspersonen
bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung
durch uns.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem
Sondervermögen ist Hildesheim.